AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
in der Fassung vom Juli 2012
Ihr Vertrag kommt mit HEINIC DESIGN, c/o njm Geschenke-Boutique, Bahnhofstraße 2, 71063 Sindelfingen, vertreten durch Frau Nicole-J. Maletzki (nachfolgend Unternehmer genannt) zustande. Der Vertragspartner wird nachfolgend als Kunde bezeichnet.
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Unternehmer und dem Kunden gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
1.2 Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
2. Teilnehmer
2.1 Der Unternehmer schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland.
2.2 Sofern von dem Unternehmer ein Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich angenommen wurde, ist er innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntnis des Willensmangels, zum Rücktritt vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Herstellung, der Verkauf und die Lieferung von Produkten.
Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.
Für Druckfehler bzw. Darstellungsfehler bei Katalogen, Datenblätter und Internetdarstellungen übernimmt der Unternehmer keine Haftung.
4. Vertragsschluss
4.1 Sofern der Vertrag nicht unter gleichzeitiger Anwesenheit beider Vertragsparteien vor Ort geschlossen wird, gelten die nachfolgenden Bestimmungen über den Vertragsschluss.
4.2 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Unternehmer zustande. Sofern der Kunde per Internet bestellt, erhält er umgehend eine Bestellbestätigung per E-Mail, in der die Bankdaten für die Überweisung des Kaufpreises enthalten sind. Nach Zahlungseingang wird der Kunde durch den Unternehmer per E-Mail informiert, dass die gekaufte Ware in den Versand gegeben wurde.
4.3 Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
5. Preis
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise inkl. der gesetzl. Mehrwertsteuer und zzgl. Liefer-/Versandkosten (umsatzsteuerfrei).
6. Lieferung, Rücksendung
6.1 Die Ware wird grundsätzlich über DHL versandt.
6.2 Für den Fall, dass der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung nicht erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
7. Gewährleistung
7.1 Der Unternehmer gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind. Die Dauer der Gewährleistung für neue Waren und Produkte beträgt zwei Jahre.
7.2 Im Fall eines Mangels muss der Kunde dies dem Unternehmer unverzüglich schriftlich mitteilen. Er kann dann eine Beseitigung des Mangels verlangen. Der Unternehmer kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Nachbesserung die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
7.3 Bei etwaigen Schadensersatzansprüchen wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.4 Die Voraussetzung für einen Gewährleistungsanspruch ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als sechs Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
8. Rechtswahl, Gerichtsstand, Vertragssprache
8.1 Es gilt deutsches Recht.
8.2 Der Gerichtsstand ist Böblingen.
8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9. Verschiedenes
9.1 Die vom Unternehmer vertriebenen Werbematerialien sowie die von ihm betriebene Website und deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte und Fotos, sind durch die eingetragene Marke HEINIC DESIGN gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Unternehmers oder wenn die jeweiligen Rechte nicht bei ihm liegen, der Zustimmung des Rechteinhabers.
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass der Betreiber einer Website durch Verweise (Links) auf andere Angebote die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.
Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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10. Datenschutz
Die Kundendaten unterliegen der elektronischen Datenverarbeitung. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes.
WIDERRUFSBELEHRUNG - WIDERRUFSRECHT
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angaben von Gründen schriftlich (Brief oder E-Mail) vom Kaufvertrag zurückzutreten. Diese Frist gilt auch nach Übergabe der Ware, sofern diese den gleichen Zustand wie bei der Übergabe aufweist. Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch den Vertragsschluss zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande.
Wenn ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs.1 Satz 1 BGB besteht, dürfen dem Kunden die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt.
Der Widerruf ist zu richten an:
HEINIC DESIGN
c/o Nicole Maletzki
Sindelfinger Straße 116
71069 Sindelfingen
E-Mail: info@buero-maletzki.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen (Auftragsarbeit) angefertigt wurden (§ 312 d EG BGB).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes erfolgt die Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Rückgabe der Ware. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung der Ware auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Unternehmer mit deren Empfang.